I. Allgemeines
1. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung unserer Dienstleistungsangebote auf www.geil.fm. Auf diesen Websites stellen wir Multimedia - Inhalte und Produkte entweder selbst zum Abruf bereit oder WAP, sowie Print, TV und vergleichbaren Medien nutzen können. Wir bitten darum, diese AGB sorgfältig zu lesen, sie sich ggf. auszudrucken und/oder abzuspeichern.

2. Wir müssen uns leider vorbehalten, unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu ändern. Hierzu bedarf es keiner Nennung von Gründen. Im Falle einer Änderung erhalten Sie die geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt oder werden per SMS auf Änderungen aufmerksam gemacht. Widersprechen Sie dieser jeweiligen Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Empfang der Benachrichtigung, werden die geänderten Bedingungen wirksam in das mit Ihnen bestehende Vertragsverhältnis einbezogen.

3. Für alle unsere Produkte können wir leider keine Haftung für Vollständigkeit, Richtigkeit und die jeweilige Aktualität der übermittelten Inhalte sowie ihre fehlerfreie technische Übermittlung übernehmen.

4. Unsere Leistungen und Produkte sind teilweise kostenlos, meist aber kostenpflichtig. Die Entgelte für die kostenpflichtigen Angebote richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten und Preisangaben. Diese sind jeweils bei den einzelnen Angeboten einzusehen und werden dort jeweils genannt.

5. Unsere Leistungen und Angebote richten sich an Endnutzer, so dass die angegebenen Preise Bruttoendpreise sind, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.

6. Alle unsere Produkte und Leistungen stehen nur zur privaten Nutzung zur Verfügung, so dass eine gewerbliche Verwendung ausscheidet und einer ausdrücklichen, vorherigen Zustimmung bedarf.

7. Wir stellen unseren Nutzern keine Endgeräte oder sonstige Hardware, Software, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen für die Nutzung unserer Leistungen und Angebote zur Verfügung. Die diesbezüglichen Kosten und Lasten trägt ausschließlich der Nutzer. Damit verbundene Kosten sind in unserer Preisgestaltung nicht enthalten und ausschließlich vom Kunden zu tragen.

8. Sofern wir unter anderem Hyperlinks auf Verkaufsplattformen dritter Unternehmen anbieten und dortangebotene Dienste von Ihnen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB der jeweiligen Unternehmen. Wir vermitteln insoweit lediglich den Kontakt zu diesen Verkaufsplattformen. Ein Vertrag kommt unmittelbar zwischen dem betreffenden Unternehmen und dem Nutzer zustande. Wir können aus diesem Grund keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote Dritter übernehmen.

10. Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung entnehmen Sie bitte den entsprechenden Angaben dazu weiter unten im Abschnitt IV. Datenschutz und Datensicherheit

11. Bei Fragen zu unseren Nutzungsbedingungen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: hotline@minick.net

12. Unsere Anbieterkennzeichnung lautet:



Tel: 01805-218523 (14ct/Min aus dem dt. Festnetz) Mo-Fr 9.00-18.00Uhr (sonst AB) ) Fax: 040-808099-502

E-Mail: hotline@minick.net

II. Besondere Nutzungsbedingungen für geil.fm

1. Vertragsabschluss, Preise, Fälligkeit

a) Unsere Produkte sind – je nach Ausgestaltung der jeweiligen Angebote – entweder als Einzel- Downloads oder in Form von ständig erneuerbaren Abonnements beziehbar, ggf. auch als kostenpflichtige Info-Abos. Für die jeweiligen Inhalte und Preise ist allein die konkrete Ausgestaltung der Inhalte maßgeblich.

Unsere Kunden haben die Wahl zwischen verschiedenen Angebotsformen:

(1) Einzelabruf gemäß den bei den Produkten genannten Preisen und Zahlungsbedingungen, soweit von uns angeboten,

(2) Tagesabonnements (unbefristet)

(3) sowie weitere Formen von Abonnements nach Maßgabe des jeweiligen Angebots, soweit von uns angeboten.

b) Mit der verbindlichen Wahl eines Produktes aus unserem Angebot gibt der Nutzer ein rechtlich bindendes Angebot über den Abschluss eines Vertrages zu den jeweils geltenden Zahlungsbedingungen und Preisen ab. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt per SMS.

c) Der Nutzer erhält alle für den Vertragsschluss wesentlichen Informationen auf unseren Medien.

d) Durch Annahme Ihres Angebotes durch uns kommt ein Vertrag zwischen den Beteiligten zustande. Die Preise richten sich nach den jeweils bei den jeweiligen Angeboten befindlichen Angaben.

e) Der Download von Produkten ist unter Umständen mit zusätzlichen Verbindungskosten seitens des jeweiligen Internet- oder des Mobilfunkanbieters verbunden. Derartige Verbindungskosten fallen unabhängig von den von uns erbrachten Leistungen an und sind in unseren Preisgestaltungen nicht berücksichtigt. Wir können daher auch keine Verantwortung für diese ausschließlich von den jeweiligen Providern festgelegten Verbindungskosten übernehmen.

f) Sofern es sich bei diesem Vertrag um einen Abonnementvertrag handelt, wird ausschließlich nach Abrechnungszeiträumen abgerechnet. Die Abrechnungszeiträume richten sich nach Ziff . II. 1. a. (2) und (3). Ein Abonnementvertrag bleibt bis zu seiner Kündigung wirksam. Er verlängert sich mangels Kündigung nach jedem Abrechnungszeitraum um einen weiteren Abrechnungszeitraum, es sei denn der Nutzer kündigt das Abo, was unter der Marke geil.fm zum Ende des Bezugszeitraumes kurzfristig möglich ist. Bei Verlängerung eines Abonnements fällt das zu zahlende Entgelt für den jeweiligen Abrechnungszeitraum erneut an.

g) Wir behalten uns das Recht vor, Vertragsabschlüsse abzulehnen und müssen hierfür keine Gründe angeben.

h) Das Entgelt für die jeweiligen Produkte ist zu Beginn einer Abo-Periode fällig. Bei Abonnementverträgen erfolgt die Zahlung durch Abrechnung des Abonnements auf der Rechnung des jeweiligen Mobilfunk- Netzbetreibers oder des betreffenden Service-Providers des Nutzers. Sollte der Nutzer Guthabenkarten (sog. Prepaid-Karten) verwenden, erfolgt die Abrechnung unmittelbar vom Guthaben.

2. Preisanpassungen
Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung des konkreten Produktes erläutert. Die aktuellen Endpreise inklusive Mehrwertsteuer und gegebenenfalls zusätzlich anfallende Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Leistungen und Produkten im Zusammenhang mit dem gewählten Bestellweg konkret benannt. Erhöhungen der gesetzlichen Umsatzsteuer und der an die jeweiligen Netzbetreiber zu zahlenden Umsatzkosten sowie der Vergütungsansprüche der Verwertungsgesellschaften – wie etwa der GEMA oder der GVL – müssen wir uns leider vorbehalten. Entsprechende Preisanpassungen erfolgen jeweils zum Zeitpunkt der nächsten Abonnementverlängerung. Die Zusammensetzung der Abonnements kann sich zum nächsten Abrechnungszeitraum verändern. Kündigt der Nutzer nach einer Preiserhöhung den Vertrag nicht, gilt die betreffende Preisanpassung als genehmigt und tritt mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraumes in Kraft.

3. Rechte und Pflichten des Nutzers
Unsere Produkte unterliegen dem Urheberrechtsschutz, dem Markenrechtsschutz sowie ggf. weiteren Schutzrechten. Der Nutzer erwirbt durch den Vertragsschluss eine Nutzungslizenz für eine Einzelanwendung auf seinem Mobiltelefon oder einem vergleichbaren Endgerät. Damit ist nicht die Erlaubnis verbunden, eine anderweitige Vervielfältigung, insbesondere in Form einer Speicherung vorzunehmen. Hierzu zählen insbesondere die Übertragung auf ein anderes Mobiltelefon oder ein vergleichbares Endgerät. Auch die Herstellung von Vervielfältigungsstücken durch Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen sowie Weiterbearbeiten ist von der vertraglich eingeräumten Lizenz nicht umfasst.

4. Erotische Inhalte / Jugendschutzbeauftragter
1. Im Rahmen unseres Leistungsangebotes bieten wir teilweise auch erotische Inhalte für eine Zielgruppe ab 16 Jahren an. Der Dienst enthält keine Inhalte gemäß § 4 Abs. 2 Jugendmedienstaatsvertrag, da wir derartige Inhalte nicht anbieten.

2. Jugendschutzbeauftragter nach $ 7 Abs.1 JMSTV, § 7 a GJS:

Rechtsanwalt
Ralf Hansen
Duisburger Str. 57
40479 Düsseldorf
Tel: 0211/6007354
Fax: 0211/6007391
info@duessellegal.de

5. Haftungsbeschränkungen
a) Wir haften - gleich aus welchem Rechtsgrund -nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sofern es nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt. In diesem Falle haften wir für jedes schuldhafte Verhalten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss voraussehbaren Schäden begrenzt, sofern es sich nicht um eine Haftung für Vorsatz und/oder grobeFahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen handelt. Dies gilt nicht, wenn es sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt und wir oder unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen diese Pflichtverletzungen zu vertreten haben.

b) Angesichts der Störanfälligkeit der von uns genutzten Medien und Kommunikationsstrukturen, auf deren ständige Verfügbarkeit wir keinen Einfluss haben, können wir keine Gewähr für eine ständige, verzögerungsfreie Übermittlung unserer Leistungen und Produkte übernehmen. Hierzu zählen insbesondere die zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, sofern wir diesen Umstand nicht zu vertreten haben. Wir übernehmen auch keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Dienste, etwa bei Ausfall des jeweiligen Providers. Der Zugang kann für Wartungsarbeiten durch uns jederzeit unterbrochen werden.

c) Die freie Verfügbarkeit der Kommunikationsstrukturen und Informationen der Medien des Internets und der mobilen Kommunikation beruht wesentlich auf Hyperlinks. Diese Hyperlinks stellen im Regelfall Verweise auf andere WAP oder andere Websites dar, auf deren Gestaltung wir keinen Einfluss nehmen können. Die dort zum Abruf verfügbaren Inhalte machen wir uns bewusst nicht zu Eigen und können insoweit auch keine Haftung übernehmen. Wir entfernen entsprechende Hyperlinks bei berechtigtem Hinweis auf rechtswidrige Inhalte unverzüglich. Etwaige Hinweise bitten wir insbesondere an hotline@minick.net zu richten.

6. Kündigung des Nutzungsvertrages

a) Die Kündigung des Nutzungsvertrages ist durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich und bedarf der Textform. Es ist hinreichend eine SMS mit dem Keyword stop geilfm an 77444 zu versenden oder uns eine E-Mail an hotline@minick.net zu senden.

b) Die Kündigung wird bei Abonnementverträgen mit Beginn des auf die Kündigung folgenden Abrechnungszeitraumes wirksam. In diesem Fall ist ein Rückerstattungsanspruch des Nutzers für den laufenden Abrechnungszeitraum ausgeschlossen.

c) Wir sind berechtigt den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen, wenn unsere Produkte vertragswidrig oder rechtswidrig in Anspruch genommen werden oder bei der Benutzung gegen die guten Sitten oder Ordnungswidrigkeits- und Strafvorschriften verstoßen wird. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist insbesondere dann zulässig, wenn

- der Nutzer in Zahlungsverzug geraten ist,

- über das Vermögen des Nutzers ein Insolvenzverfahren eröffnet worden oder sonst ein Vermögensverfall

droht, etwa indem gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet worden ist oder aber in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die einen Vermögensverfall befürchten lässt.
Im Falle einer außerordentlichen Kündigung werden sämtliche Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig gestellt. Infolgedessen wird das Nutzerkonto gesperrt. Etwaige aufgrund einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch uns aufzuwendende Kosten trägt der Nutzer. Der Nutzer verpflichtet sich, uns von derartigen Kosten einschließlich der Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung freizustellen.

7. Anwendbares Recht

Für alle Vertragsbeziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8. Salvatorische Klausel

Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise unter Beachtung des gesetzlichen Leitbildes am nächsten kommt. Nichts anderes gilt für etwaige Regelungslücken.

III. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:



Tel: 01805-218523 (14ct/Min aus dem dt. Festnetz) Mo-Fr 9.00-18.00Uhr (sonst AB) ) Fax: 040-808099-502

E-Mail: hotline@minick.net

Das Widerrufsrecht steht Ihnen nicht bei Waren zu, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Ein Widerrufsrecht erlischt nach den gesetzlichen Bestimmungen vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung (Lieferung des bestellten Produkts) aufgrund Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (etwa aufgrund eines Downloads, etc.). Dies bedeutet, dass bei Leistungen, die mit einem unmittelbaren Abruf der Dienstleistung - etwa bei einem Download - verbunden sind, ein Widerrufsrecht für Sie nicht besteht.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

IV. Datenschutz und Datensicherheit

Der Umgang mit Ihren persönlichen Daten wird von uns vertrauensvoll entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt.

1. Name der verantwortlichen Stelle:



Tel: 01805-218523 (14ct/Min aus dem dt. Festnetz) Mo-Fr 9.00-18.00Uhr (sonst AB) ) Fax: 040-808099-502

E-Mail: hotline@minick.net

2. Zweckbestimmungen der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung: Gegenstand unseres Unternehmens ist der Vertrieb von Multimediacontent aller Art. Die Datenerhebung, -verarbeitung, -übermittlung und -nutzung erfolgt zur Ausübung der damit verbundenen Zwecke. Daten werden – soweit erforderlich – im Rahmen der Durchführung unserer Vertriebstätigkeit erhoben. Nach Ablauf der gesetzlichen Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Eine Übermittlung an Drittstaaten findet nicht statt.

3. Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden: Persönliche Daten und Informationen, die Sie uns zur Verfügung stellen, dienen uns für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. In aller Regel verfügen wir nur über Ihre Mobilfunkrufnummer, während die Abrechnung über die Rechnungslegung ihres Mobilfunk - oder sonstigen Telefonproviders erfolgt. Wir verwenden diese Informationen auch um für unsere Produkte zu werben und dürfen Ihnen interessante Produkte per SMS oder E-Mail vorstellen. Das Einverständnis zum Empfang von werblichen Informationen unseres Unternehmens können Sie via SMS oder E-Mail jederzeit widerrufen (SMS-Text out an 3434).

4. Wir erfassen und speichern Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns in einer Bestellung übermitteln. Sie können entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu geben, was allerdings dazu führen kann, dass Sie viele unserer Angebote nicht nutzen können.

5. Newsletter
Unsere Newsletter werden Sie zu einem späteren Zeitpunkt regelmäßig über Neuigkeiten, Sonderangebote oder sonstige Aktionen unverbindlich informieren. Ihre E-Mail Adresse wird nur durch uns genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Natürlich können Sie jederzeit den Newsletter wieder per E-Mail an newsletter@mymobilecompany.de abbestellen.

6. Cookies
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